Bericht vom Grüne Hilfe Bundestreffen 2011 in Arnstadt

Veröffentlicht am 4. November 2011
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Beim GH-Bundestreffen in Arnstadt vom 8.-9. Oktober 2011 wurden personelle, organisatorische und inhaltliche Grundlagen der ehrenamtlichen GH-Arbeit für die Wiederfreigabe von Hanf/ Cannabis/ Marihuana und die Entkriminalisierung aller DrogenkonsumentInnen erörtert und beschlossen. Thomas Schneider (Arnstadt), Jost Lessmann (Göttingen) und Martin Rediker (Lippstadt) wurden als Vorstand, Jo Biermanski (Alsfeld) als Pressesprecher ohne Vorstandsaufgaben bestätigt.

Derzeit engagieren sich GH-Aktivisten in 11 Regionalbüros in neun Bundesländern. Besonders in den Bundesländern Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein werden neue potentielle ehrenamtliche GH-AktivistInnen zum Aufbau von Regionalbüros gesucht. Interessierte werden gebeten, mit Jost Lessmann (GH Niedersachsen/Göttingen) Kontakt aufzunehmen. In Bayern wird momentan ein neues Regionalbüro aufgebaut.

Foto vom Grüne Hilfe Bundestreffen im Oktober 2011, Foto in Druckqualität auf Anfrage verfügbar

Da auch das ehrenamtliche Engagement mit finanziellem Aufwand verbunden ist, ist die GH weiterhin auf Spenden angewiesen, für die Kassenwart Martin Rediker aus Lippstadt abzugsfähige Spendenquittungen ausstellen kann. Für geleistete höhere Spenden gilt der Dank der GH insbesonders dem „Förderkreis der linken Bundestagsfraktion“ und MdB Christian Ströbele (B’90/ Die Grünen). Um die schwache finanzielle Situation der GH zu verbessern, wurde beschlossen, Sponsoren die Möglichkeit zur Banner-Einstellung auf der GH-Internet-Seite anzubieten: Potentielle Sponsoren werden gebeten, mit Vorstandsmitglied Jost Lessmann/ Göttingen Kontakt aufzunehmen.

Erörtert wurden Erfahrungen mit AnwältInnen der GH-Anwaltsliste, die Prohibitionsopfern entsprechend empfohlen werden können. Einstimmig abgelehnt wurde die Veröffentlichung der GH-Anwaltsliste: Die Regionalbüros bieten je nach Fallschilderung eine Ersteinschätzung zum Verfahren und empfehlen zu gegebener Zeit, einzelne entsprechend kompetente AnwältInnen.
Gefangenenbetreuung leistet derzeit insbesonders das Regionalbüro Hessen, das u.a. am linken Gesprächskreis der JVA Schwalmstadt beteiligt ist. Grundsätzlich wird der Kontakt zu den Inhaftierten vom nächstgelegenen Regionalbüro übernommen, das beispielsweise von RA Markus Cronjäger (Berlin) unterstützt werden kann, der entsprechende Kenntnisse im Strafvollzugsrecht besitzt.

Vorbereitet wurde die Erstellung neuer Info-Materialien, z.B. zum Verhalten bei Personenkontrolle/ Festnahme/ Verhaftung, Vordrucke zur Beantragung von Akteneinsicht in Ermittlungsverfahren bei Polizei, Staatsanwaltschaft, etc., die bei den Regionalbüros erhältlich sind. In Zusammenarbeit mit RA Markus Cronjäger aus Berlin, der am Bundestreffen teilnahm, ist die Erstellung einer Rechtsfibel geplant. Desweiteren wird Markus Cronjäger Fallbeispiele zur Veröffentlichung auf der gruene-hilfe-Internetseite beschreiben.

Thematisiert wurde auch die Kampagne „Freiheit allen Hanf-Gefangenen!“: Mehrere Jahre mobilisierte die Grüne Hilfe Hessen, (leider nur) inhaltlich/theoretisch vom Deutschen Hanf Verband und vom Verein für Drogenpolitik unterstützt, UnterstützerInnen für die Kampagne „Freiheit allen Hanf-Gefangenen“. Hier muss die GH erkennen, dass es der GH organisatorisch nicht möglich war & sein wird eine erfolgversprechende UnterstützerInnen-Zahl zu mobilisieren… Nach all den Jahren sind über den Daumen gepeilt (lediglich) ca. 2500 Unterschriften gesammelt worden, wobei zu beklagen ist, dass seitens DHV und VfD trotz inhaltlicher Unterzeichnung keine Unterschriften bei uns eingegangen sind und wohl auch nicht gesammelt wurden… Aufgrund der geringen Unterschriftenzahl und fehlender Aussicht auf erfolgsversprechende Reaktionen der herrschenden Politik, haben wir beschlossen, die Kampagne einzustellen und die Unterschriften zu vernichten. Trotzdem gilt hiermit den UnterzeichnerInnen unser Dank und Respekt. Die GH mobilisiert aber, wie gehabt, für die Kampagne „Ich habe gekifft und das ist gut so!“ (siehe www.gekifft.de) mit der wir Internet-öffentlich weiterhin dokumentieren, dass Cannabis längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist…

Zur weiteren Ausgestaltung der Internet-Präsenz wurde eine Internet-AG gegründet, die unter anderem die Erstellung eines youtube-Vorstellungskanals vorbereiten will.

Die GH-Aktivisten bedanken sich für die gastfreundliche Atmosphäre des „P 20“-Wohnprojekts, die fürsorgliche Bewirtung von Thomas Schneider und die Verpflegungsspende von MdL Sabine Berninger/ MdL Die Linke im Thüringer Landtag.

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