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Hanfparade Meine Wahl – Hanf legal! Grüne Hilfe e.V. macht den EA

Donnerstag, August 8th, 2013

Am 10. August ist es wieder soweit, zum 17. Mal veranstaltet das Hanfparadeteam die Demonstration, diesmal unter dem Motto: Meine Wahl – Hanf legal! passend zur bevorstehenden Bundestagswahl. Es werden wieder viele auf die Strasse gehen, um für den längst überfälligen Kurswechsel in der Cannabispolitik zu demonstrieren.

Diesmal geht die Demonstration um 13.00 Uhr vom Bahnhof Zoo beim Hardenbergplatz los.

Dann  ziehen die Teilnehmer begleitet von knapp zwei Dutzend Paradewagen über den Kurfürstendamm, Tauentzienstraße und „An der Urania“ vorbei via Schillstraße über den Lützowplatz in die Klingelhöferstraße zur Bundeszentrale der CDU. Die dort gegen 14:45 Uhr stattfindende erste Zwischenkundgebung thematisiert die wenige Wochen später stattfindende Bundestagswahl. Hanffreunde und -freundinnen haben eine Entscheidung zu treffen und sollten ihr Recht nutzen, den Prohibitionsparteien eine klare Absage zu erteilen.

Danach geht es weiter über die Von-der-Heydt-Straße, Reichpietschufer, Potsdamer Straße, Potsdamer Platz und Leipziger Straße zum Bundesrat. Hier wird mit der zweiten Zwischenkundgebung gegen 15:45 Uhr darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Länderkammer Verantwortung für das Andauern des Verbots der alten Kulturpflanze Hanf trägt.

Im Anschluss geht die Demonstration über Leipziger Straße, Friedrichstraße, Behren- und Charlottenstraße nach und „Unter den Linden“ bis zur Ecke Schadowstraße. Über Schadow- und Dorotheenstraße führt die Hanfparade 2013 die Teilnehmer am Reichstag (Sitz des Bundestages) und dem Brandenburger Tor vorbei zur Straße des 17. Juni. Dort wird von 17 bis 22 Uhr die große Abschlusskundgebung mit Livemusik und Reden, sowie Informationen und Mitmachangeboten rund um Hanf stattfinden.

Wie auch letztes Jahr wird die Grüne Hilfe e.V. den Ermittlungsausschuss (EA) machen und mit einem Infostand am Brandenburger Tor vertreten sein. Jost Reimar Leßmann, Bundesvorstand Grüne Hilfe e.V. wird eine Rede halten und ist bei rechtlichen Fragen immer ansprechbar. Der EA ist den ganzen Samstag erreichbar unter der Nummer 0171-1961954.

Berlin, den 8.August 2013

Drogentests – Eine Übersicht

Dienstag, Juli 9th, 2013

Die Geschichte der Drogentests ist eine Geschichte voller Mißverständnisse.

Einleitung

Alle existierenden Schnelltests sind gerichtlich nicht verwertbar. Dafür sind sie zu ungenau. Je nach Test und spezieller Verwendungsart, kann es passieren, das sie ein falsches Ergebnis liefern. Das kann durch verschiedene Faktoren bedingt sein: Falsche Lagerung, Nicht adäquate Handhabung durch ungeschulte nicht-medizinisch ausgebildete Kräfte oder andere Substanzen, die diese Tests verfälschen. Es gibt einen Unzahl an verschiedenen Schnelltests, so dass es keinen Sinn macht auf alle einzelnen einzugehen.

Alle Schnelltests basieren auf dem Immunassay Verfahren.
http://de.wikipedia.org/wiki/Immunassay

Schnelltests sind weit weniger genau als andere Untersuchungen, daher benutzt man hier einen Cut-Off Wert um nicht zu viele Falsch-Positive zu finden. Ein Cut-Off bedeutet, dass man alle Werte darunter nicht benutzt oder wertet. Laboruntersuchungen sind hingegen weit genauer und arbeiten meist mit dem GC/MS-Verfahren (Gaschromatographie/Massenspektrometrie). Auch diese sind nicht so genau wie gerne behauptet wird, in eine Ringstudie konnten z.B. Abweichungen von bis zu 50% nachgewiesen werden.
Für den Gesetzgeber gelten Laboruntersuchungen aber als hinreichend genau. Die Ergebnisse von Laboruntersuchungen sind daher anzuerkennen.

Immunassasys sind PH Wert abhängig, daher könne diese Tests durch alle PH-Wert verändernden Substanzen verfälscht werden.

Hierzu zählen z.B.: Bleichmittel, Abflussreiniger, Seife, Ammoniak, Shampoos, Augentropfen, Essig und Kochsalz.

Kommt eine Substanz mit dem Testgerät in Kontakt wird es zu falschen Ergebnissen führen.

Disclaimer:  Generell sind diese Tests wie geschildert PH-Wert abhängig – deswegen können Essig oder Reinigungsmittel solche Tests verfälschen. Eurer Gesundheit zu liebe, solltet ihr auch keine Kloreiniger trinken – es würde auch nichts bewirken,das funktioniert nur wenn das Testgerät damit in Kontakt kommt. Es kann aber auch die gegenteilige Wirkung erzielt werden.

Übersicht zu Stoffen die nach oralen Aufnahme das Ergebnis verfälschen:

Folgende Stoffe führen nach oraler Aufnahme zu falsch-negativen Ergebnissen:
Zink: link
Papain (enthalten in Papayas): link
Zydote Euroblend (User Berichte)

Folgende Stoffe führen nach oraler Aufnahme zu falsch-positiven Ergebnissen:
Ibuprofen (Advil, Nuprin, Motrin, Excedrin IB etc),Naproxen (Aleve) Ketoprofen (Orudis KT, Promethazine (Phenergan, Promethegan), Pantoprazole (Protonix), Leber Erkrankungen(Diabetes und andere)

Ihr könnt daraus natürlich nicht folgern, daß wenn ihr genug Papayas eßt und euch jeden Tag Zinktabletten aus dem Schlecker ballert, ihr durch irgendeine Kontrolle kommt!
Regelmäßiger Konsum von Papayas kann jedenfalls nicht schlechtes für die Gesundheit bedeuten, alles andere solltet ihr als Methode um euch Vorteile zu verschaffen ausschließen. Es ist sowieso nicht verlässlich.

Ist Cannabis länger im Blut nachzuweisen als im Urin?

Eine häufige Frage um die sich viele Legenden ranken. Die grundsätzliche Antwort ist: Nein. Drogen oder deren Abbaustoffe zirkulieren im Blut.  Über die Niere werden diese „Gifte“ gefiltert und gelangen in das Urin und werden dann ausgeschieden.
Was im Blut ist, gelangt daher auch ins Urin und ist dort feststellbar. Zumindest für Cannabis gilt das. Es existieren natürlich Unterschiede: 10 Minuten nach dem Konsum, kann THC im Blut in hoher Konzentration vorliegen ohne das es im Urin angekommen ist. Umgekehrt kann das gleiche gelten: Wenn sich eine hohe Konzentration im Urin gebildet hat, weil man lange nicht pinkeln war, kann der gemessene Wert im Urin höher liegen als im Blut.  Testverfahren berücksichtigen das aber anhand eines Markers. Es gibt Unterschiede die aus der Substanz als solches resultieren. Bei einem Labortest beider Substanzen kann es auch Abweichungen geben, die grundsätzliche Nachweisbarkeit ist aber die gleiche.

Was bedeutet das für die Nachweiszeiten?
Hier könnt ihr die generellen Nachweiszeiten von THC nachlesen:
http://www.gruene-hilfe.de/2012/05/29/nachweiszeiten-von-thc/

Für Schnelltests kann man aufgrund des höheren Cut-Offs ca. 10% abziehen. Es gibt aber natürliche gewisse Unterschiede, die auf aus der getesteten Substanz resultieren.
Schnelltests beschränken sich in der Regel darauf, nachzuweisen ob jemand überhaupt Drogen nimmt, nicht auf exakte Werte.

Für Cannabis bedeutet das, daß diese Tests in der Regel nur nachweisen, ob Abbaustoffe (THC-COOH) vorhanden sind, nicht ob aktives THC existiert. Der Nachweis von aktivem THC ist schwieriger und in der Regel nicht von Nöten für die Frage ob jemand Cannabis konsumiert: Wer aktives THC im Blut, bei dem finden sich auch die Abbauprodukte, die weit länger nachzuweisen sind (Siehe Artikel zu den Nachweiszeiten).
Das heißt nicht, dass diese Tests nicht auf aktives THC anschlagen. Je nach verwendetem Test, kann dieser auch auf aktives THC testen, aber das spielt quasi keine Rolle, weil die einfacher zu erkennenden Abbaustoffe sowieso vorhanden sind. Insbesondere bei den Anhaftungstests kommt es vor, daß diese nicht nur auf Abbaustoffe anspringen.

Bei einer Kontrolle im Straßenverkehr ist das besonders mißlich:
Die Polizei sucht eigentlich nur nach aktivem THC, Schnelltests stellen aber nur den passiven Wert fest. Wer seit Tagen nichts konsumiert hat und trotzdem frewillig pinkeln geht, wird positiv sein und liefert den begründeten Anfangsverdacht für eine Blutentnahme frei Haus. Eine lange Nacht auf der Wache/im Krankenhaus dann gewiß.

Die verschiedenen Drogentests:

Urintests
Mittlerweile die verbreitetste Schnelltestmethode.
Größtes Problem der Polizei ist es hier, Verkehrsteilnehmer zu dieser (freiwilligen) Maßnahme zu überreden. Insbesondere bei Frauen ist es für die Polizisten schwierig diese Überredungskunst zu leisten. Um
Verfälschung auszuschließen, muß ein Polizist schließlich auch das Geschlechtsorgan bei der Abgabe der Substanz „überwachen“.

Solche Tests abzulehnen, bedarf keines großen rhetorischen Geschicks.

Um eine Untersuchung des Urins auszutricksen, läge die Idee nahe,
besonders viel vorher zu trinken um das Urin stark zu verdünnen. Leider hatten schon viele diese Idee, des weiteren sind die ungeplanten
Überprüfungen auf der Raststelle schlecht planbar.

Bei Urinuntersuchungen orientiert man sich daher zusätzlich am
Kreatin-Marker.

Urinreiniger:

Tests lassen sich natürlich auch durch gewisse Substanzen verfälschen, die man dem Urin beifügt. Wie schon beschrieben sind das alle PH-Wert verändernden Substanzen wie einige spezielle Mittel aus dem Growshop. In der Regel hat man aber nicht die Möglichkeit dazu, Substanzen dem Urin beizufügen. Außerdem ist diese Vorgehensweise höchst unverläßlich und kann auch schnell aufgedeckt werden.

Wischtests (Drugwipe et al.)
Diese gelten bei der Polizei generell als veraltet und als am ungenausten.
Der Nachteil ist offensichtlich: Wischtests können nicht das pure Sekret testen, sondern sind anfällig für Anhaftungen auf allen Objekten die man berührt.
Diverse Shampoos/Duschgels können das Ergebnis stark verfälschen, da hier genauso die PH-Wert Anfälligkeit greift.

Der Geldschein, den man gerade in der FDP Parteizentrale gewechselt hat, kann Anhaftungen von Kokain enthalten. Usw usf.

Auch Wischtests muss man nicht freiwillig mitmachen, es sind körperliche Untersuchungen, die dem Richtervorbehalt unterliegen. Speziell für den Zoll bestehen hier rechtlich gewisse Ausnahmen (um kolumbianische Kokaindealer bei der Einreise zu entlarven). Für die Polizei ist es aber einfacher jemanden zu überzeugen, einem freiwilligen Tests zuzustimmen, als es bei Urinabgabe der Fall ist.

Gerne wird seitens der Polizei folgender Trick verwendet: „Sie verweigern eine Urinabgabe oder einen Wischtest? Dann wisch ich mal mit dem Drugwipe über das Lenkrad, das ist keine körperliche Untersuchung!“

Wenn dann was gefunden wird, bleibt standhaft und willigt einer Blutuntersuchung nicht freiwillig ein! Später läßt sich klären, ob der Fund auf dem Lenkrad einen begründeten Anfangsverdacht rechtfertigt.

Speicheltests
Speicheltests werden schon länger verwendet. Es gibt hier 2 Varianten:

1)Die Teststreifen auf die man das Sekret aufbringt
2)Moderne Stationen in die man „abspeichelt“ (tolles Wort, oder?).

Die erste Variante kann oft auch mit den Wischteststreifen durchgeführt werden, sie funktioniert sehr ähnlich
Die zweite Variante sind relativ moderne und neue Geräte, zu denen einen eigene Erklärung am Beispiel des Dräger 5000 folgt. Es gibt aber auch Testgeräte von anderen Herstellern.

Prinzipiell anfällig sind diese Tests natürlich aufgrund ihrer Testart. Es ist vorstellbar, daß Mundauswaschen, Mittel wie Odol usw diese Tests verfälschen können.

Der Dräger 5000

Der Ferrari unter den Drogen-Schnelltestst, wie uns die Marketingmaschine von Dräger weiß machen will. Boulevardmagazine berichten regelmäßig über die Kifferhatz mit dieser angeblichen Wonderwaffe.

Das Gerät wurde lange in Hamburg im Rahmen eines Pilotprojekts getestet. Mittlerweile wird das Gerät dort offiziell verwendet. Auch in anderen Ballungszentren kommt das Gerät mittlerweile zum Einsatz.

Der Dräger 5000 ist eine relative teure Station über die man mittels eines Schlauches ca 1 Minute in das Gerät abspeichelt. Nach kurzer Auswertungszeit bekommt man ein Ergebnis. Die Ergebnisse dieses Tests liefern, im Gegensatz zu anderen Schnelltests, konkrete Werte zu THC und THC-COOH (und vielen anderen Substanzen) statt simples Ja/Nein oder „Der Streifen färbt sich blau – ich glaube sie sind schwanger, Herr Müller!“. Sogar ein aktiver THC Wert wird hier festgestellt.

Für die Polizei ist das Gerät ein großer Gewinn: Es ist viel einfacher Verdächtige zu überzeugen, dass sie eine Minute in einen Schlauch abspeicheln müssen, schließlich ist ähnliches bei Alkoholtests längst etabliert.

Dem gegenüber erscheint es schwieriger, jemanden dazu zu überzeugen, dass er doch bitte im Gebüsch in einen kleinen Becher pinkeln soll (ohne zu kleckern!) und ein großer böser Polizist dabei genau aufs Geschlechtsteil schauen möchte, um zu prüfen ob man die Vorhaut auch ordentlich zurückzieht. Auch ohne direkt an den Polizisten der Village People zu denken, fühlt man sich bei sowas doch schnell sexuell belästigt oder zumindest unwohl.  Der eigentliche Clou an dem Gerät ist der, dass die Poliziei statistisch mehr Leute erwischt, die sich freiwillig selbst in die Scheisse reiten. Darüber hinaus arbeitet das Gerät mit einem niedrigeren Cut-off genauer als andere Tests.

Trotz all der Verbesserungen, ist dieser Test Immunassay-basiert und hat keine gerichtliche Relevanz.

Wenn dieser Test tatsächlich den aktiven THC Wert genau feststellen könnte, wäre das für uns Kiffer erfreulich: Keine Schikane oder Blutuntersuchung mehr, weil man vor 5 Tagen das letzte mal gekifft hat und für die Teilnahme am Straßenverkehr ausreichend clean ist.

Dem ist jedoch nicht so. Dräger selbst gibt folgende Werte an:

Werbebroschüre des Herstellers

Hier liegt die Genauigkeit für aktives THC bei einer Konzentration von 1,0 ng/ml nur bei 84%. Und diese Studie ist sicherlich geschönt, da sie vom Hersteller selbst stammt. Jede 6. würde trotzdem durch das Raster fallen und könnte trotz einem tatsächlichem Wert von über 1,0 ng/ml weiterfahren, würde sich die Polizei danach richten. Das kann für die Polizei nicht ausreichend sein um potentielle Verstöße gegen StVG 24a zu ignorieren.

Dem zufolge wird auch die Polizei bei einem Test mit Dräger 5000 und einem aktiven THC Weert von unter 1,0 immer darauf abstellen, dass eine Laboruntersuchung stattfinden muß und die Probanden zu einer Blutentnahmen zwingen/oder überreden. Der Dräger 5000 ändert also nichts.

Wer einen positiven Abbauwert und einen aktiven Wert von unter 1,0 ng/ml beim Drägertest hat, wird trotzdem zur Blutentnahme gebeten. Der Test darf natürlich genauso verweigert werden, wie der Urin- oder Wischtest.

Welche Tests nutzt die Polizei und mit welchem Cut-Off?

Polizeidienstellen sind in dieser Hinsicht relativ frei. Die Beschaffung der Tests obliegt der lokalen Polizeidienstelle und hängt auch von derem Budget ab. Es gibt Dienststellen wo Urin- als auch Wischtests verfügbar sind, um für dem Fall vorzusorgen, dass eine Dame nicht im Gebüsch pinkeln will. Andere Stellen nutzen wiederum nur Wisch- oder nur Urintests. Es gibt Landkreise, wo nur konservative Urintestes verwendet werden, weil man festgestellt hat, dass bei zu niedrigeren Cutoff-Werten zu viele Falsch-Positive gefunden werden, was die tatsächliche Überführungsquote insgesamt senkt, da die Polizisten zu oft im Krankenhaus beim Blutabnehmen sind und am Ende nichts festgestellt wird.
Andere Polizeidienstellen mögen aggressivere Schnelltests mit niedrigeren Cut-Offs nutzen und damit gute Erfahrungen gemacht haben. Meist, so mein Kenntnisstand, werden 50er Cutoffs verwendet.  Der kann aber wie gesagt auch höher oder niedriger liegen.

TLDR: Schnelltests jeglicher Art sind ungenau und nicht verwertbar. Labortests sind zumindest hinreichend genau für Gerichte.

Disclaimer: Bitte folgert nicht aus dem Artikel, dass ihr Abflußreiniger trinken sollt, euch regelmäßig Kreatin oder Zinkpräparate rein pfeifen sollt. Die beste Art einen Urintests zu umgehen ist (sauberes) Fremdurin oder CleanUrin abzugeben. In der Regel habt ihr nur nicht die Möglichkeit dazu (Unverhofft kommt oft). Zu Zydot Euroblend haben wir schon positive Rückmeldungen erhalten, ich konnte aber keine Studien finden, die die Wirkungsweise belegen.

P.S: Wenn ihr interessante Berichte zu dem Thema habt, Links kennt, eure eigene Erfahrung mitteilen möchtet oder ihr Fragen habt, nutzt den Kommentarbereich!

Update: Seit dem 24.8.2017 wurde der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen im Strassenverkehr quasi aufgehoben.
Die im Artikel erwähnten Stellen zum Richtervorbehalt sind daher nicht mehr aktuell.
Nähere Infos findet Ihr hier:

Blutentnahme: Abschaffung Richtervorbehalt bei Verkehrsdelikten


http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/788/78842.html
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/richtervorbehalt-bei-der-blutprobe-wurde-gesetzlich-aufgehoben_206_424102.html

Menschenrechte von Cannabis-Patienten achten

Montag, Juni 10th, 2013

Am 20. Juni 2013 findet unter dem Motto “Menschenrechte von Cannabis-Patienten achten” eine Kundgebung auf dem Platz vor der Bundesopiumstelle statt. Wir wollen mit Redebeiträgen, Aktionen und Musik auf die schwierige Situation von Menschen, die in Deutschland leben und Cannabisprodukte aus medizinischen Gründen benötigen, hinweisen.

Wir wollen um 14.00 Uhr beginnen und die Veranstaltung gegen 17.00 Uhr beenden. Zu den Rednern zählen unter anderen
– Andrej Hunko (Mitglied des Deutschen Bundestags, Die Linke)
– Andreas Rohde (Piratenpartei)
– Maximilian Plenert (Deutscher Hanf Verband)
– Jost Leßmann (Grüne Hilfe)
– Dr. Franjo Grotenhermen (ACM, IACM)
– Gabriele Gebhardt (SCM)
– N.N. (Cannabis Colonia)

Hier einige der geplanten Aktionen:
– Aktion Krankenhemden: “Sie ziehen uns aus bis auf das letzte Hemd”.
– Aktion Cannabisblüten-Dosen: Wir werden leere Döschen von Cannabisblüten, die Patienten für etwa 100 EURo in Apotheken erwerben können und nun mit Leckereien aus Hanf gefüllt sind, markschreierisch mit einem Rabatt verkaufen.
– Übergabe eines von Patienten unterschriebenen Briefes an Mitarbeiter der Bundesopiumstelle. Der Inhalt des Briefes wurde der Bundesopiumstelle, der Bundeskanzlerin, dem Bundesgesundheitsminister und der Bundesdrogenbeauftragten bereits bekannt gemacht. Wir erwarten am 20. Juni eine Antwort auf unsere dort gestellte Frage. Der Brief schließt mit den Worten: „Dieser Zustand ist nicht tragbar, und wir hoffen auf Ihre Unterstützung einer praktikablen Lösung. Wir möchten Sie daher fragen: Welche Lösung können Sie uns anbieten, damit wir einen vollständigen legalen Zugang zu der für uns notwendigen Behandlung mit Cannabisprodukten erhalten?“

In einem offenen Forum wollen wir die Frage diskutieren, wie wir den Eigenanbau von Cannabis realisieren können, beispielsweise durch die Gründung einer Anbaugenossenschaft oder eines Cannabisclubs für Patienten.

Musikalisch wird die Kundgebung von Klaus dem Geiger und Selassikai unterstützt. Für Kulinarisches ist ebenfalls gesorgt.

ACM und SCM möchten sich herzlich bei allen bedanken, die das Gelingen der Veranstaltung möglich machen. Hervorheben möchten wir den Besitzer von Kalidad in Malsch, der in seinem Laden eine Spendendose aufgestellt hat, in der innerhalb kurzer Zeit 250 EURo gesammelt wurde, was er auf 500 EURo aufgestockt hat. Damit ist er der bisher mit Abstand größte Spender.

Update

Hier geht es zu den ersten Fotos der Demonstration.

Bigbrotherstaat Baden-Württemberg, der Führerschein und die Gelbe Karte

Dienstag, Dezember 4th, 2012

In Baden-Württemberg gibt es das Modell der „Gelben Karte“.  Das ganze ist ein von der Politik initiiertes Konzept um junge Gewalttäter auf die rechte Bahn zu bringen und zu warnen, dass es beim nächsten Vergehen Konsequenzen gibt. Diese erhalten von der Führerscheinstelle eine Verwarnung im Sinne einer gelbe Karte. Die Begründung ist, dass aufgrund der Aggressivität die Fahreignung in Zweifel zu ziehen sei (da besagtes Verhalten auch im Straßenverkehr anzunehmen ist) und mit dem nächsten Vergehen ein Entzug der Fahrerlaubnis drohe. Dieser Ansatz zeigte kriminologisch große Erfolge und ist auch generell begrüßenswert.

Das Konzept wurde ob des Erfolgs schnell erweitert: Jugendliche die durch „Alkohol- oder Drogenexzesse“ auffallen, bekamen nun auch die Gelbe Karte, selbst wenn es keinen Zusammenhang zum Straßenverkehr gibt. Link Auch das mag man noch begrüßen, denn die Betroffenen erhalten, zumindest scheinbar, nur einen Warnschuss. Allerdings muss man sich Fragen, wie, wo und wie lange diese Vergehen gespeichert werden.

Die Praxis sieht so aus: Mich erreichte vor kurzem ein Anruf, von jemanden der so eine Gelbe Karte erhalten hatte. Der Vorwurf der Führerscheinstelle lautete: „Sie wurden gesehen, wie sie einen Joint konsumiert haben, daher usw. usf.“. Um es nochmal festzuhalten: Der Vorwurf bestand tatsächlich darin, („angeblich“) gesehen worden zu sein. Wohlgemerkt nicht durch einen Polizei-  oder einen sonstigen Beamten.

Zum Sachverhalt: Besagter Anrufer befand sich auf ein Festivität in einer Gruppe wo ein Joint kreiste. Securitykräfte hatten das beobachtet, sind eingeschritten, haben Ausweisnummern aufgeschrieben und die Gruppe von der Festivität verwiesen.

Mit der Polizei hatte der Anrufer danach KEINEN Kontakt.

Wie kam es also zu dieser Meldung? Man kann nur mutmaßen was danach geschah:

a) Die tumben Sicherheitskräfte haben den Sachverhalt der Führerscheinstelle gemeldet. Das ist mehr als unwahrscheinlich.

b) Später war Polizei vor Ort, sie bekamen die Ausweisnummern und meldeten diese der Führerscheinstelle – ohne Vorladung oder sonstige Überprüfung des Sachverhalts. Die Aussage von irgendwelchen „Sicherheitskräften“ reichte wohl aus.

Das heißt, es fand keine rechtsstaatliche Prüfung statt. Von einer Zivilperson bei einer anrüchigen Handlung  (Konsum ist legal und keinen Straftat) beobachtet und gemeldet zu werden, reicht in BW anscheinend aus, damit der Staat sanktionierend und drohend tätigend werden kann.

So etwas kann und darf  keine rechtliche Relevanz besitzen! Solch ein Vorwurf erinnert an Zeiten die man gar nicht erwähnen mag. Ein behördliches Schreiben, dass mit „Sie wurden gesehen“ beginnt, könnte auch mit „Man hört oder man erzählt sich im Dorf, dass Sie ..“ anfangen.

Nun könnte man argumentieren, dass ja nichts passiert sei, lediglich eine (Ver-)warnung ist ergangen, die lediglich nur den Betroffenen zur Besserung motivieren soll.

Doch dort ist sehr wohl etwas passiert! Eine solche Auffälligkeit, die Zweifel an der Eignung des Führerscheins bedingt, ist in den Akten der Führerscheinstelle 10 Jahre gespeichert (unter gewissen Umständen sogar länger). In Worten: ZEHN Jahre! Bis 2022!

Zum Vergleich: Sexualstraftaten müssen  nach 10 Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gelöscht werden!

Un das alles wegen einer nicht belegbaren Anschuldigung durch Dritte!

Der Fall könnte eine erschreckende Ausnahme sein. Aber grundsätzlich ändert sich nichts an der Problematik der Gelben Karte: Erwachsene Bürger (ü18) sollen damit eingeschüchtert und erzogen werden. Bloß nicht auffallen!

Denkbar wäre aber auch folgender Fall: Ein 18 Jähriger besucht seine erste  Abi- oder Jahrgangsparty, betrinkt oder bekifft sich zum erstenmal  und übernimmt sich dabei, wie das wohl jeder Jugendliche einmal tut – und torkelt friedlich nach Hause. Auf dem Weg begegnet er Polizisten die sofort Meldung an die Führerscheinstelle machen. Konsequenz: Der Betroffene hat nun 10 Jahre einen Eintrag in der Akte! Nazimörderakten werden hingegen aus Datenschutzgründern früher geshreddert. Die von Sexualstraftätern nach der gleichen Zeit.

Wir nominieren daher das Land Baden-Württemberg für den diesjährigen Bigbrother-Award.

 

Ein Wochenende mit dem DHV auf dem Biberhof

Freitag, Oktober 5th, 2012

Der Deutsche Hanf Verband (DHV) hatte seine Mitglieder geladen zu einem Wochenende nach Mecklenburg Vorpommern in den Ort Diemitz. Die Grüne Hilfe ist der Einladung gerne gefolgt und so machte ich mich auf den Weg mit drei Kölnern in die Provinz. Der Weg lohnte sich, denn was da uns erwartet war einesuper nette und naturnahe Location direkt am See.

Gut 50 DHV Mitglieder waren gekommen und nach einem Eingangsreferat von Georg zur Lage des DHV war genügend Zeit am Lagerfeuer alle kennenzulernen, ein super Einstieg in dieses Wochenende.

Am Samstag dann, nach einem super Frühstückbuffet folgten zwei Referate, das erste vonm Führerscheinpapst Theo Pütz zur Führerscheinproblematik bei THC-Konsum und von Max Plenert zur Mitgliederentwicklung des DHV. Es folgen drei Workshops wo auch die anwesenden Händler Ihre Plattform erhielten um sich auszutauschen.

Den Abend verbrachten wir am Lagerfeuer und in einem Partyzelt wo der Liedermacher Selassikai ein kleines spontanes Konzert gab und um es mit einer Liedzeile zu sagen:

Es war so schön so wunderschön.

Am Sonntag folgte dann noch eine Abschlussrunde wo Anregungen für die Zukunft im Mittelpunkt standen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, das das Treffen dazu diente sich kennenzulernen und Einblicke in die Arbeit des DHV zu bekommen sowie zu diskutieren wie der Kampf für die Legalisierung von Cannabis noch effektiver vorangetrieben werden kann. Wir dürfen gespannt sein, ob der DHV es schafft im nächsten Jahr wieder soviel Medieninteresse zu wecken und ob es gelingt die Mitgliederzahlen zu steigern, wir als Grüne Hilfe werden dabei, als Partner des DHV, unseren Teil dazu beitragen.

Nur zusammen sind wir stark!!

Jost Leßmann
Vorstand Grüne Hilfe e.V.

Selassikai bei dem DHV-Treffen

Dampfparade in spe Köln 08.September 2012

Samstag, September 8th, 2012

Nachdem die Dampfparade 2012 in Köln abgesagt wurde, gelang es doch noch eine Demo auf die Beine zu stellen. Kurzerhand ist die Grüne Hilfe e.V. eingesprungen und hat eine Hanfdemo für die Legalisierung von medizinischen Hanf in Köln angemeldet.

Es ging gegen 13.00 am Rudolfplatz, in Köln los mit netter Musik von DJ Werd, sodann eröffneten Jost Leßmann (Grüne Hilfe) und Lars Scheimann (Cannabis Patient), gemeinsam mit dem Cannabis Colonia e.V. die Demonstration. Alle Redner/innen hier in der ersten Pressemitteilung zu nennen würde zu weit führen, im folgenden schilderten Cannabispatenten, die in großer Zahl gekommen waren, warum Sie für eine Legalisierung ihrer Medizin eintreten und die tagtägliche Diskriminierung schon lange satt haben. Gerade die finanzielle Problematik der fehlenden Kostenübernahme durch die Krankenkassen von medizinischem Cannabis und Cannabinoidhaltigen Medikamenten, wie beispielsweise Dronabinol oder das kürzlich erst zugelassene Sativex verusacht bei einer Vielzahl der betreffenden Patienten Existensängste, ist somit untragbar, und wurde dementsprechend thematisiert.

Sehr anschaulich konnten die 150 Demonstranten miterleben, wie schwer das Leben der Cannabispatienten ist und wie beschäment
es ist, dass Menschen die durch Krankheiten gezeichnet sind nicht die Möglichkeit haben Hanf als Medizin zu bekommen.

Es gibt viel mehr als die um die 80 Cannabispatienten denen Cannabis helfen würde.

Bei der Zwischenkundgebung folge ein super Rap Auftritt von Marcel Knust der sein neues Lied vorstellte. Es ging weiter langsam zum Heumarkt wo die Abschlußkundgebung stattfand. Es folgte ein zweieinhalbstündiges Programm mit Reden wie z Bsp. von Georg Wurth vom Deutschen Hanfverband, Gabriele Gebhardt von der Internationalen Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin und immer wieder Musik mit einem meiner Höhepunkte dem Liedermacher Selassikai, ein tollen Nachmittag und damit die Dampfparade in Spe 2012 in Köln ging damit zuende. Zu erwähnen ist noch, dass die Polizei einfach relaxed und freundlich war, damit passte es zum Bild der Demonstration.
Es wird weiter gehen, seien wir gespannt was die Kölner und der Pott nächstes Jahr veranstalten.

jost leßmann
Bundesvorstand Grüne Hilfe e.V.

Redenausschnitt

Rede von Jost Lessmann auf dem Ottmob 2012 in Hannover

Sonntag, September 2nd, 2012

Der „OTTMOB Hannover“ ist eine politische Aktion für die Entkriminalisierung der Hanfpflanze (umgangssprachlich auch Ott) und deren Konsumenten. Das Grüne Hilfe Netzwerk war mit vor Ort und unser Vorstand Jost Lessmann hat dort gesprochen:

Die deutsche Hanfbewegung hat in diesem Jahr vielerorten einen Aufschwung zu verzeichnen. Dazu beigetragen haben sicherlich neben vielen dezentralen Aktionen wie dem „Global Marijuana March“, „Hanftag“ in München(!) und Frankfurt, der „Kölner Dampfparade“, die Cannabiskultour von Steffen Geyer, der Bürgerdialog von Georg Wurth (DHV) mit Bundeskanzlerin Merkel und die inzwischen 16. Hanfparade in Berlin mit deutlich steigenden Teilnehmerzahlen.

Immer mehr Menschen bundesweit zeigen ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Drogenpolitik und fordern ein Umdenken für den Umgang mit Cannabis. So auch in Hannover.

Die erste OTTMOB-Cannabis-Demonstration im Juni ist gelungen. Über hundert Menschen kamen in die Stadt und haben Musik und Kleinkunst gemacht, um ihrem Anliegen Ausdruck zu verleihen. Es wurde geflyert, diskutiert und gelacht. Bei der Abschlussveranstaltung lächelten sowohl die Sonne vom Himmel, als auch die Besucher im Gras auf der Wiese. Und es wird noch mal nachgelegt.

Auf der Eröffnungskundgebung um 14 Uhr auf dem Georgsplatz spricht Jost Leßmann von der „Grünen Hilfe“ über die aktuelle Rechtslage in Deutschland.

Hanfparade 2012, es war ein Fest.

Mittwoch, August 15th, 2012

11.00 Uhr, Berlin, Weltzeituhr, ein grüner Transporter steht dort und Steffen Geyer ist mit seinem Mobil zurück von der 100 tägigen Tour durch ganz Deutschland, eine erfolfgreiche Tour die sehr viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Langsam kommen immer mehr Menschen zusammen, heute ist Hanfparadentag. Gegen 13.00 war der Platz sehr gefüllt und die ersten Reden wurden gehalten. Immer mehr Menschen kamen zu den Demowagen, die sich in grosser Zahl aufgereit hatten.

Foto von der Hanfparade 2012, Fronttransparent und Demo

Gegen 14.00 Uhr zog die Hanfparade los und schnell wurde deutlich, wir sind viele, viel mehr als die letzten Jahre. Die Sonne schien, die Stimmung war
bestens und sogar die Polizei hielt sich merklich zurück. Eine friedliche Demo zog durch Berlin, bei der Zwischenkundgebung beim Gesundheitsministerium waren es über 4000 Menschen die demonstrierten für Freiheit, Gesundheit und Gerechtigkeit. Wieder gabes ein paar Reden, nicht zu lang und nicht zu kurz. Nach kurzer Zeit zog der Demonstartionszug weiter zum Brandenburger Tor, wo schon seit Stunden ein Markt der Möglichkeiten und eine grosse Bühne aufgebaut wurde. Nun folgten viele Reden, es war wirklich super wieviele Redner sich zu Wort gemeldet haben, quer durch Parteien und Menschen die sich in Nichtregierungsorganisationen angeschlossen hatten und auf die Bedürfnisse von Hanfkonsumenten eingingen, egal ob als Hanf als Medizin, Genußmittel oder Rohstoff. Die Grüne Hilfe e.V. Deutschland konnte dann noch Selassikai präsentieren der zwei Lieder sang, das war einfach toll, danke Selassikai.

Viele unterschiedliche Bands waren gekommen um aufzuspielen. Ein toller Mix an Bands, den Abschluss bildete die Formation Herr von Grau, ein würdiger Abschluß des langen und guten Programms. Es muss dann dochmal gesagt werden, es war toll,
es war chillig, es war einfach ein super Tag der viel Kraft für die folgenden Veransaltungen gibt.

Der Ottomob in Hannover am 01. September und die Dampfparade in Köln am 8. September sind die nächsten grösseren Veranstaltungen und dann 775 Jahre Berlin und kein Tag ohne Hanf – 31. Lange Nacht der Museen im August im Hanf Museum.

Die 31. Lange Nacht der Museen am 25. August 2012 eröffnet die Feierlichkeiten zum Stadtjubiläum “775 Jahre Berlin”, die am 28. Oktober 2012 mit einem großen Fest in der historischen Mitte ihren Höhepunkt erreichen werden. Zwei Monate lang werden rund um die Mühlendammbrücke die Spuren der mittelalterlichen
Stadtgründung sichtbar gemacht, wird auf dem Schlossplatz die faszinierende Zuwanderungsgeschichte Berlins lebendig, erinnert in der Nähe der Marienkirche eine open-air-Ausstellung an die Jubiläumsfeiern in den Jahren 1937 und 1987.

Großer Dank geht an das Hanfparadeteam, welches wie jedes Jahr ehrenamtlich die Hanfparade organisiert haben, danke an Tribble, Hans, Mo, Costar, Steffen und und und.

Wir die Grüne Hilfe kommt immer wieder gerne!

Hanfparade – Demonstration für die Legalisierung von Cannabis

Mittwoch, Juli 25th, 2012

Die nächste Hanfparade findet am 11. August 2012 in Berlin statt. An diesem Samstag wollen wir ab 13 Uhr unter dem Motto

„Freiheit, Gesundheit, Gerechtigkeit!“

für die Legalisierung von Cannabis als Medizin, Rohstoff und Genussmittel demonstrieren. Treffpunkt ist die Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz und Abschluss bis 22 Uhr am Brandenburger Tor auf der Strasse des 17. Juni.

Einen Überblick über den aktuellen Stand der Vorbereitungen und weitere Informationen vom Organisationsteam der Hanfparade findest du hier, die es auch als RSS-Feed gibt.

Global Marijuana March in Frankfurt im Aufwind

Samstag, Juni 9th, 2012

Zum 8.Mal hatte Ingrid Wunn (Hanfinitiative) den GMM in Frankfurt angemeldet. Unter dem Motto „Kriminell geht anders“ kann die diesjährige Legalisierungs-Kundgebung trotz widriger Regenverhältnisse mit 180 TeilnehmerInnen steigende Beteiligung und friedliche und respektvolle Atmosphäre (auch seitens der Frankfurter Polizei) vermelden.

Musikalisch eröffnete Liedermacher Sellassikai (youtube.com/Selassikai) mit Songs wie „Cannabis ist Weltkultur“ oder „Verweigere die Aussage“ den Hanf-Aktionstag. In den Redebeiträgen der Auftaktkundgebung forderten Carmelito Bauer (Piraten), Dominike Pauli (Vorsitzende Die Linke. im Römer), Lysanne (Grüne Jugend Hessen), Ingrid Wunn und die sonstigen Hanf-FreundInnen die Entkriminalisierung von Drogen-KonsumentInnen und Hanf-Legalisierung.

Als die Regenwolken zunehmend düsterer wurden, entschlossen sich die VeranstalterInnen die Kundgebung zu beenden, um im geplanten anschließenden Demonstrationszug noch einigermaßen erträglich durch die Frankfurter Innenstadt zu kommen: Ulrich Wilken ( MdL+ Landesvorsitzender Die Linke. Hessen) verzichtete auf den geplanten Redebeitrag und konnte sich so wieder seinem Schreibtisch und der Einlegung von Rechtsmitteln gegen das Verbot der Stadt Frankfurt gegen die internationalen Blockupy-Tage (16.-19.Mai) widmen.

Trotz stärker werdendem Regen zeigten ca. 80 Legalisierungs-BefürworterInnen Durchhaltevermögen. Der Demonstrationszug bahnte sich seinen Weg durch Regen und die Frankfurter Innenstadt mit Transparenten und Schildern wie „Kriminell geht anders“, „Stoppt den Drogenkrieg“, „Sicherungsverwahrung contra Menschenrecht“, „Haschisch erlauben- Plutonium verbieten“,… Mit Info-Flyern „Legalisierung aus Vernunft“ wurden PassantInnen zur Legalisierungs-Thematik aufgeklärt. Mit Parolen, wie „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns das Ganja klaut“, „Cannabis ist Weltkultur- Das Verbot es schadet nur“, „ Ene mene miste- Merkel in die Kiste, ene meine muh- Dyckmans noch dazu- Ene mene meck, schmeiß die Kiste weg“,… machten die DemonstrantInnen ihrem Prohibitions-Unmut Luft und beschallten die Frankfurter Innenstadt.

Bei der Zwischenkundgebung forderte Jo Biermanski ( Grüne Hilfe Hessen+ Die Linke- Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen) legale Cannabis-Abgabemodelle und die Freilassung aller Hanf-Inhaftierten! Er berichtete von Drogen-Entkriminalisierung in Südamerika, Portugal, Spanien, Tschechien, Belgien und kritisierte scharf die Ignoranz der deutschen Drogenbeauftragten und der sogenannten „ herrschenden Prohibitions-Mafia“…
Bei strömendem Regen zogen die DemonstrantInnen lautstark weiter und fanden schließlich „Obdach“ im Occupy-Camp, wo der Hanftag seinen chilligen Ausklang unter anderem bei Reggae-Musik hatte.

( siehe http://www.youtube.com/watch?v=ZQuSyQ2t24g )
(Artikel aus hanfjournal Juni 2012)