Archive for the 'Cannabis und Führerschein' Category

Hanftag in München am 7.7.2012

Dienstag, Juni 26th, 2012

Unter dem Motto “Hanf in Bayern – friedlich fayern” findet am 7.7.2012 der Hanftag in München statt. Gemeinsam möchten wir uns für Hanf als Rohstoff, Medizin und Genussmittel stark machen.

Dazu werden wir eine Demonstration durch die Münchner Altstadt veranstalten: Mit bekannten Politikern und Hanfaktivisten, die sich für eine alternative Drogenpolitik – Prävention statt Repression – einsetzen, chilliger musikalischer Begleitung und natürlich tausenden von Hanffreunden aus ganz Bayern!

Auch die Grüne Hilfe e.V. ist mit einem Redner vor Ort, mehr Infos zum Hanftag findet ihr hier: Hanftag München

Drogenrepression nur für Statistik und den Papierkorb

Dienstag, Juni 5th, 2012

DIE LINKE Kreis Soest hatte für Montag 04.06.2012 zur drogenpolitischen Diskussion zu der Frage „Freigabe von Drogen – richtig oder unverantwortlich?“ mit MdB Frank Tempel (DIE LINKE) und Jost Leßmann (Grüne Hilfe Netzwerk e.V.) ins „Kasino“ in Lippstadt geladen. Dies traf auf reges Interesse. Manfred Weretecki, Vorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest, moderierte die Diskussion.

Zu Beginn der Veranstaltung stellten Frank Tempel (Thüringen), Jost Leßmann (Göttingen) und Manfred Weretecki (Warstein), die alle am Wochenende am Göttinger Bundesparteitag der LINKEN teilgenommen hatten, übereinstimmend fest, dass sie glücklich und zufrieden mit den Ergebnissen des Bundesparteitages sind. Der neue Vorstand spiegelt die Partei gut wieder.

Der heutige Bundestagsabgeordnete Frank Tempel ist durch seine Tätigkeit als Kriminalkommissar mit dem Thema Drogen in Berührung gekommen. Er hat sich über zahlreiche Personenkontrollen geärgert, die fast alle nur für die Kriminalitätsstatistik und den Papierkorb nützlich waren. Denn Strafverfahren wegen dem Besitz geringer Mengen Cannabis werden zu 90 % eingestellt. Ein Jugendlicher hatte wegen ein paar Ecstasy-Pillen keine Chance mehr auf einen Job im öffentlichen Dienst. Seine betrunkenen Freunde hingegen kamen davon. Dagegen wurde ein Süchtiger, der vom Arzt kontrolliert mit Drogen versorgt wurde, entkriminalisiert.

Drogenverbote sollen den Gebrauch einschränken, gegen Missbrauch schützen und Drogentote vermeiden. Doch Frank Tempel ist zu dem Schluss gekommen, dass keines dieser Ziele erreicht wird. Drogen sind trotz Verbot verfügbar. In Deutschland gibt es an der Bevölkerung gemessen genau so viele Cannabis-KonsumenInnen wie in den Niederlanden. Die Repression und Strafverfolgung sind also völlig unverhältnismäßig. Drogen sind oft nicht der Grund für „Drogentote“ sondern unterschiedliche Reinheit, Streckmittel und Infektionen. Frank Tempel fordert deshalb Prävention und Gesundheitsberatung („Kenn dein Limit!“), SozialarbeiterInnen statt Repression. Viele Menschen brauchen zudem Drogen wie Cannabis als Medizin. Ab einer bestimmten Menge muss der Besitz und Konsum von Drogen straffrei werden. Verbraucherschutz, Jugendschutz etc. sind durch eine Legalisierung von Drogen zu erreichen. Über die Form der Legalisierung, ob in Apotheken, in Drogenläden oder Cannabis-Clubs kann man diskutieren.

Jost Leßmann von der Grünen Hilfe Netzwerk e.V. forderte, dass der Eigenanbau zugelassen wird. Zudem dürfte man nicht wie bisher den Führerschein verlieren, weil man vor einer Woche gekifft hätte. Zugleich rief er dazu auf, dass niemand wenn er gekifft hat, am gleichen Tag noch Auto fährt. Er gab Hinweise wie man sich bei Polizeikontrollen verhalten kann. Die Grüne Hilfe Netzwerk e.V. leistet Hilfe zur Selbsthilfe zu den Themen Cannabis und Recht, Cannabis als Medizin und Gefangenenbetreuung.

DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 04.06.2012

Nachweiszeiten von THC

Dienstag, Mai 29th, 2012

THC nimmt unter den Betäubungsmitteln eine Sonderstellung ein, da es als  sehr lange nachgewiesen werden kann. Da der bloße Konsum an sich keine Straftat darstellt, finden diesbezügliche Untersuchungen in der Regel im Rahmen von Fahrtauglichkeitsprüfung, betriebsärtzlichen Untersuchung oder bei Verkehrskontrollen statt. Hier einiges zu den besonderen Nachweiszeiten von THC:
(mehr …)

Nachweisbarkeit von synth. Cannbinoiden in Kräutermischungen

Montag, April 30th, 2012

Uns erreichen immer wieder Anfragen, ob synthetische Cannabinoide, die in Kräutermischungen enthalten sind, auch in Tests festgestellt werden können.

Dazu ist Folgendes anzumerken:

Medizinisch nachweisbar sind diese Stoffe grundsätzlich schon, wie z.B. diese Studie zu entnehmen ist.
http://trid.trb.org/view.aspx?id=936022

Die Studie wurde vom Bundesamt für Straßenwesen in Auftrag gegeben, daher muß man damit rechnen, daß in  in Zukunft, wenn nicht schon jetzt, Schnell- oder Labortests, existieren werden.

Schnelltests die diese Stoffe erkennen, existieren unseres Wissens bisher allerdings nicht.

Zum, in Labortests verwendeten GC/MS oder LC-MSIMS, Verfahren, welche sowohl bei Blut- als auch Urinuntersuchungen Anwendung finden, ist anzumerken, dass hier nur das gefunden wird, was auch gesucht wurde. Ein einfacher Kombitest wie bei den ungenauen Schnelltestverfahren existiert hier nicht. Dieses begründet sich dadurch, daß Schnelltests nur einen Anfangsverdacht liefern können und Labortests hingegen genau sein müssen. Allerdings ist es so, dass die gängigen Substanzen im Regelfall auch in Labortests gesucht werden.

Das bedeutet, dass hinsichtlich der kontrollierenden Institution in der Regel ein Verdacht auf die konsumierte Substanz vorliegen muß.

Behörden sind aufgrund ihrer Beschaffenheit immer etwas träge. Es vergeht immer eine gewisse Zeit, bis die neusten Substanzen auch einen Einzug in die Praxis finden. Bei Blutuntersuchungen, aufgrund von Kontrollen im
Straßenverkehr, ist es z.B. so, dass der Polizist die zu überprüfenden Substanzen in einem Formular ankreuzen muß. Daher muß das Formular entsprechende Optionen bieten und der Polizist muss auch geschult sein um überhaupt richtig ankreuzen zu können. Außerdem muß auch eine Rechtsprechung zum Umgang mit diesen Substanzen entwickelt werden.

In der Praxis dürfte es sich derzeit so darstellen, daß die synthetischen Cannabinoide auch bei Labortests nicht gefunden werden, weil danach nicht in den meisten Fällen nicht gesucht wird, zumindest sofern kein begründeter Anfangsverdacht, z.B. aufgrund einer Aussage vorliegt.  Medizinisch möglich ist es grundsätzlich. Eine Garantie geben wir ausdrücklich nicht und die Praxis kann sich auch ändern.

Allerdings sind die genauen Inhaltsstoffe dieser Spice-Derivate niemandem bekannt. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Stoffe enthalten, z.B. aufgrund der verwendeten Kräutermischungen oder aufgrund der Substanz selbst, welche auch  in Schnelltests erkannt werden können. Den Marketingversprechen der Anbieter dieser Kräutermischungen sollte man niemals trauen. Diese kalkulieren damit, dass deren Produkte nach einer gewissen Zeit nicht mehr vertrieben werden können und scheren sich nicht darum, ob die Versprechen stimmen oder ob für den Konsumenten gesundheitliche Folgen entstehen könnten.

Es geht den Anbietern  um Umsatz und nicht um die Interessen der Konsumenten!

Vom Konsum dieser Substanzen  ist  aus unserer Sicht dringendst abzuraten. Es existieren weder Erfahrungen zu den Langzeitfolgen dieser Stoffe, noch Studien zu potentiellen Nebenwirkungen oder den Folgen aus der Kombination mit anderen, normalerweise harmlosen, Substanzen.

Eine Garantie, daß diese Substanzen nicht nachgewiesen werden können, kann daher nicht gegeben werden!

Der beste Schutz ist die Kenntnis der Rechtslage und Wissen über die Praxis wie ihr euch zu verhalten habt. Informiert euch vorher! Nachher ist es meist zu spät.

Macht niemals Angaben zu euren Konsumgewohnheiten!

Willkürlich abgerechnet, die Bielefelder Führerscheinbehörde und das Verwaltungsgericht Minden

Freitag, April 6th, 2012

Autor: Theo Reetig
Wie wir in der Ausgabe 12/2011 (Hanfjournalausgabe 12/2011) berichtet haben, erscheint die Verwaltungspraxis
in Bielefeld hinsichtlich einer Fahreignungsüberprüfung bei Besitz von Cannabis sehr willkürlich.
Neben der mitunter zweifelhaften Überprüfungsbegründung – in einem Fall ging es um den Besitz von sage
und schreibe 0,5 Gramm Gras und der Einlassung, alle zwei bis drei Wochen mal ein Joint zu
rauchen – sticht insbesondere ins Auge, dass die Amtsärztin fernab aller Begutachtungskriterien und
wissenschaftlichen Erkenntnisse agiert.

Den sehr interessanten ganzen Artikel findet Ihr auf:
http://www.hanfjournal.de

Freigabe von Drogen: richtig oder unverantwortlich?

Dienstag, März 27th, 2012

mit MdB Frank Tempel (DIE LINKE) und Jost Leßmann (Grüne Hilfe Netzwerk e.V.)
Dienstag 04. Juni 2012, 19:30 Uhr, Kasino, Südstr. 21,  59557 Lippstadt
Nicht erst seitdem…
… im Juni 2011 die „Global Commission on Drug Policy“ (Weltweite Kommission zur Drogenpolitik), eine unabhängige internationale Arbeitsgruppe prominenter Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft, für die UN ihren Bericht vorgelegt hatte, mehren sich die Stimmen, welche die seit über 40 Jahren bestehende Drogenverbotspolitik als grundlegend gescheitert ansehen. Die Kommission verlangt ein Ende der Kriminalisierung und Stigmatisierung von Drogennutzern mit zum Teil verheerenden Auswirkungen auf Individuen und der Gesellschaft als Ganzes.
Regierungen sollen darin bestärkt werden, neue Wege zu gehen um die Macht der organisierten Kriminalität einzuschränken und Gesundheit und Sicherheit der BürgerInnen unter Einbeziehung von Menschenrechtsfragen zu schützen.
Gemeint sind damit vor allem Maßnahmen zur Legalisierung von Cannabis und damit die Entkriminalisierung deren Gebraucher weil Cannabis mit Abstand die am weitesten verbreitete illegalisierte Droge ist.
In diesem Zusammenhang sorgte Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und ursprünglich Kriminalbeamter aus Thüringen, vor einiger Zeit für Aufregung. Dies deswegen, weil er im Januar dieses Jahres den Antrag der Fraktion DIE LINKE „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ einbrachte, welcher durch eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss ein beträchtliches öffentliches Interesse hervor rief.
Auf dieser Veranstaltung wollen wir die kontroversen Fragen, die sich aus den Forderungen der Globalen Kommission ergeben, wie z. B. nach Möglichkeiten der Regulierung der Drogenmärkte sowie der Legalisierung des Besitzes von Drogen genauso beleuchten wie die Fragen nach effektiver Suchtprävention und Cannabis Clubs nach spanischem Vorbild.
Wie kann ein selbstbestimmter Drogenkonsum geregelt werden? Wie ist Drogenmissbrauch zu vermeiden? Wie können Gesundheitsschutz und Jugendschutz sicher gestellt werden? Wie ist ein sicherer und legaler Drogenkonsum ohne Verunreinigungen und gefährliche Steckmitteln zu gewährleisten? Wir meinen, dass wir mehr Toleranz für erwachsene Menschen brauchen, die einen maßvollen Genuss von Drogen als Gewinn betrachten. Darüber wollen wir diskutieren.
Neben Frank Tempel konnten wir hierzu auch Jost Leßmann aus dem Vorstand des Vereins Grüne Hilfe Netzwerk e. V., einer Selbsthilfeorganisation, dies seit langem zum Thema Cannabis umfangreich tätig ist, gewinnen.
DIE LINKE. Kreisverband Soest
Martin Rediker
Elisabethstraße 5
59555 Lippstadt
Telefon 02941 59409
mrediker@web.de
www.die-linke-kreis-soest.de
V.i.S.d.P. Manfred Weretecki, DIE LINKE. Kreis Soest,
Thomästraße 11, 59494 Soest

„Viel Rauch um Nichts – Was tun mit Cannabis?“

Montag, März 26th, 2012

Podiumsdiskussion zum Thema
Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel

Info Grafik zur Veranstaltung in GöttingenIn Deutschland leben mehr als 17 Millionen Menschen die bereits Erfahrungen mit Cannabis gesammelt haben. Mindestens vier Millionen Deutsche griffen im vergangenen Jahr zu Joint & Co. – Konsumenten der jahrtausendealten Genussmittels findet man in allen Schichten, Altersgruppen, Berufen, Regionen. Dennoch erwecken Politik und Medien meist den Eindruck, Hanffreunde seien eine Randerscheinungen durchweg träge, behandlungsbedürftig, süchtig…

Die Cannabiskultour informiert über das Potential der Pflanze Hanf als Rohstoff, Medizin und Genussmittel. Sie will Nutzhanfprodukte und ihre Produzenten öffentlichkeitswirksam unterstützen, auf die Nöte der Cannabispatienten hinweisen und für eine Legalisierung der Rauschmittel Haschisch
und Marihuana werben.

Darüber diskutieren am 01.06.2012 ab 19.00 Uhr im Roten Zentrum Göttingen, Lange-Geismar-Str. 2, 37073 Göttingen:

Steffen Geyer, Hanfaktivist aus Berlin und Initiator der Cannabiskultour
Thomas Schneider, 1. Vorsitzender der Grünen Hilfe e.V.
Markus Cronjäger, Rechtsanwalt aus Berlin
Gunter Weiglein, Cannabispatient
Frank Tempel, Drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion die Linke
Patrick Humke, Gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion die Linke

Ausrichter der Veranstaltung ist die Grüne Hilfe e.V.

Studie: Einnahme von Zinkpräparaten erschwert die Erkennung von THC in Urinproben

Freitag, Februar 3rd, 2012

Wie im Journal of Analytic Toxicology (link) schon Mitte letzten Jahres veröffentlicht wurde, sind Zinkpräparate dazu geeignet die Erkennung von Kokain, Methamphetamin und THC in Urinproben im Rahmen von Schnelltests zu erschweren.

Wir geben allerdings zu bedenken, dass diese kein Freifahrtschein ist, um die nächste Polizeikontrolle zu meistern.
Tests die auf Urinproben basieren können sowohl falsch-positive, wie auch positiv-falsche Ergebnisse liefern und sind nicht hinreichend genau.

Es kommt regelmäßig vor, dass Autofahrer postiv auf versch. Drogen getestet werden, obwohl die nachfolgende Blutanalyse negativ ist.

Bei einem positiven findet Ergebnis immer eine Blutentnahme statt. Eine Blutanalyse ist durch Einnahme von Zinkpräparaten nicht zu täuschen, da die oben beschriebenen Effekte nur bei Verfahren auf Basis eines Enzymimmunassays (ELISA) auftreten.

Falls jemand interessante Erfahrung mit der Einnahme von Zinkpräparaten und Drogentests hat, würden wir uns über Informationen dazu freuen.

Irreführende Berichterstattung zu Drogen

Donnerstag, Januar 26th, 2012

Leserbrief Betreff: „Mit Drogen am Steuer erwischt“ in der 0berhessische Zeitung, 25.Januar.

Im Artikel „Mit Drogen am Steuer erwischt“ war zu lesen, dass Autofahrer mit Drogen am Steuer erwischt worden seien. Festgestellt wurde aber lediglich, dass bei einem Urin-Schnelltest Drogen-Abbauprodukte festgestellt wurden. Diese Schnelltests können von den Betroffenen im Übrigen verweigert werden, da sie im Gegensatz zu den Ergebnissen der Blutprobe nicht gerichtsverwertbar sind. Die alleinige Verweigerung des Schnelltests ist übrigens keine Begründung für eine Blutentnahme! Zur Begründung einer Blutentnahme muss die Polizei entsprechende Verdachtsmomente, bzw. Auffälligkeiten benennen.

Bezüglich Cannabis sind auch die Regelungen zu den Ergebnissen der Blutabnahme in der Kritik. Ab einem Wert von 1ng aktivem THC im Blut, wird dies als „Fahren unter Drogeneinfluss“ gewertet, obwohl dieser Wert noch 20 Stunden nach dem letzten Konsum überschritten werden kann. Die Wirkung eines Joints dauert jedoch lediglich 3-4 Stunden an. Internationale Verkehrsexperten halten hier einen Grenzwert von 5-10 ng für angemessen. Die herrschende Politik jedoch missbraucht das Verkehrs- und Fahrerlaubnisrecht als Ersatzstrafmittel gegen eine nicht erwünschte Lebensweise von Cannabis-Konsument-inn-en.

Es ist der linken Bundestagsfraktion hoch anzurechnen, dass sie auf Initiative des drogenpolitischen Sprechers der linken Bundestagsfraktion, Frank Tempel (vor seinem Bundestagsmandat als Kriminalbeamter zuständig für Rauschgiftbekämpfung) sich auch für nachvollziehbare und wissenschaftlich begründbare Regelungen betreffs „Cannabis im Straßenverkehr“ einsetzt. Nähere Infos, siehe www.gruene-hilfe.de)

Jo Biermanski (Grüne Hilfe e.V.- Hessen), 36304 Alsfeld

Diskussion zur Drogenpolitik am 28.Dezember in Euskirchen

Freitag, Dezember 23rd, 2011

Euskirchen. National und international gerät die herrschende Drogenpolitik zunehmend unter Legitimationszwang: Die Commission of Drugs der Vereinten Nationen hat den „War on drugs“ für gescheitert erklärt… Nicht nur B’90/ Die Grünen, Die Linke. und Piraten fordern eine Abkehr von der Verbotspolitik.

Auf Einladung des „art eifel e.V.“ referiert Jo Biermanski, Pressesprecher der bundesweiten Cannabis-Initiative „Grüne Hilfe-Netzwerk e.V.“,  zu „Neuen Wegen in der Drogenpolitik“. Er erläutert die aktuelle Straf- und Verkehrsrechtssituation im Zusammenhang mit Drogen, erörtert die Kritik an der herrschenden Drogen-Verbotspolitik und stellt mögliche neue Wege einer humanen und rationalen Drogenpolitik vor. Anschließend ist Gelegenheit zur offenen Diskussion gegeben.

Die Diskussions-Veranstaltung findet am Mittwoch, den 28.Dezember um 19.30 Uhr im „ex- blue note“ (Kommerner Str. 182) in Euskirchen statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.