Archive for the 'Grüne Hilfe Netzwerk' Category

Telio wieder unterlegen: Überhöhte Telefonkosten in hessischen JVA’s

Freitag, Januar 11th, 2019

In einem Verfahren beim Zivilsenat des OLG Frankfurt wurde erwirkt, dass die Tarife, die bis 2015 bei dem Telefonanbieter Telio galten, deutlich überhöht waren. Allen in Hessischen Knästen, die von diesen Tarifen (0,20€/min ins Festnetz, 0,59€/min ins Mobile) Betroffenen steht nun ein Schadensersatz durch das Land Hessen in Höhe von 35,5% plus Zinsen zu.

Urteil vom 07.12.2018, Az.: 15U 181/17; Land Hessen./. Thomas Ehlers

Schon 2015 unterlag Telio in einem ähnlichen Fall in Sachsen-Anhalt: FAZ berichtete: Urteil : Häftlinge sollen günstiger telefonieren dürfen, am 05.01.2015.

Drogenpolitische Diskussionen mit Jo Biermanski (GH Hessen) in Düren (28.12.) und im Hambacher Forst (29.12.)

Samstag, Dezember 22nd, 2018

Die internationle „Commission on drugs“ hat den „Krieg gegen Drogen“ für gescheitert erklärt. in den Niederlanden gibt es seit weit über 30 Jahren Cannabis-Coffeeshops, in Portugal ist seit mehreren Jahren (auch) der Besitz von geringen Mengen Drogen entkriminalisiert; in Bolivien wurde der Besitz/Konsum von Koka-Blättern offiziell entkriminalisiert; in den USA hat es in Bundesstaaten und Städten erfolgreiche Volksentscheide zur Cannabis-Legalisierung gegeben; in Uruguay wird gerade der Besitz von bis 40g Marihuna, bzw. 6 Cannabis-Pflanzen legalisiert; in Spanien, Portugal, Belgien haben sich inzwischen „Cannabis Social Clubs“ gesellschaftlich etabliert…

Die internationale Drogenpolitik ist in Bewegung, aber die herrschende Drogenpolitik in Deutschland stagniert in überholter Verbotspolitik: Die Drogen-Prohibition schafft mehr Probleme als sie vorgibt zu Lösen. Die Entwicklung von legalen Cannabis-Abgabemodellen wäre ein überfälliger Schritt in Richtung moderner und humaner Drogenpolitik.

Auch deutsche Polzeipräsidenten sprechen sich für legale Cannabis-Abgabemodelle aus, beispielsweise die Polizeipräsidenten von Frankfurt oder Münster. Jo Biermanski, Sprecher der Cannabis-Initiative „Grüne Hilfe Hessen“ und der „linken Landesarbeitgemeinschaft Drogenpolitik Hessen“ hat als Referent zum Thema Drogenpolitik zugesagt. Im Einführungsreferat wird er zu internationalen Entwicklungen, legalen Abgabemodellen, Chancen der Drogen-Entkriminalisierung informieren… Er fordert „legale Cannabis Abgabemodelle- jetzt“ als Einstieg in moderne und humane Drogenpolitik. In der anschließenden offenen Diskussionsrunde können drogenpolitische Positionen diskutiert und allgemeine Fragen rund um das Thema Drogen/ Drogenpolitik erörtert werden.

Freitag 28.12/ 20 Uhr, Düren, Werkstatt für Aktionen und Alternativen, Kallsgasse 20, waa.blogsport.de

Samstag 29.12./ 15 Uhr, Morchenich, Wiese – hinter Sondelandeplatz Morchenisch, hambacherforst.org

Umfrage der Goethe-Uni zu „Legal Highs“

Montag, Juni 27th, 2016

Die Göthe-Uni forscht zur Zeit an „NPS“, also den „neuen psychoaktiven Substanzen“, die so auf dem Markt sind. Die Forscher/innen haben dazu eine Umfrage erstellt:

Die Umfrage ist Teil eines internationalen Forschungsprojekts. Wir untersuchen verschiedene Aspekte des NPS-Konsums in sechs europäischen Ländern. Mit NPS meinen wir alle Arten von neuen psychoaktiven Substanzen, also sowohl in Reinform als auch unter Markennamen angebotene. Alternative Bezeichnungen für NPS sind „Research Chemicals“, „Legal Highs“, „Kräutermischungen“ und „Badesalze“. Ein bekannter Markenname ist „Spice“. NPS umfassen eine ganze Reihe von pharmazeutischen Gruppen wie z.B. Stimulanzien, Empathogene, Sedativa und Dissoziativa. Daher können NPS sowohl synthetische Cannabinoide, Cathinone, Amphetamine, Opioide als auch andere chemische Drogen sein und zu zahlreichen unterschiedlichen Zwecken konsumiert werden, vom Schlafmittel bis hin zur Partydroge. Die Beantwortung unserer Fragen dauert ca. 30 Minuten (es sind 64 Fragen, in den meisten Fällen müssen Sie jedoch nicht alle beantworten).

Die Teilnahme ist vollkommen anonym. Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns bitte wie folgt:

Der Link zur Umfrage: zur Umfrage bei der Göthe-Uni Frankfurt am Main und die Homepage: NPS-transnational.org

bei Rückfragen wendet euch an:
Goethe-Universität
Dr. phil. Gerrit Kamphausen
Institut für Sozialpädagogik und Erwachsenenbildung
Centre for Drug Research
Theodor-W.-Adorno-Platz 6
60629 Frankfurt a.M.
Büro: Gebäude PEG, Raum 1.G053

28.6.: Diskussions-Veranstaltung zur Drogenpolitik in 36304 Alsfeld

Sonntag, Juni 26th, 2016

Über neue Wege in der Drogenpolitik spricht und diskutiert der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel am Dienstag, 28. Juni um 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer in Alsfeld auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Clubs Vogelsberg.

Jährlich werden bis zu 6,2 Milliarden Euro an Steuermitteln für die »Drogenbekämpfung« ausgegeben, der größte Teil davon für Strafverfolgung und -vollzug. Etwa 30 Prozent der Gefängnisinsassen sind wegen drogenbezogener Delikte inhaftiert“, erklärt Frank Tempel. Doch die restriktive Politik habe nicht zu einem Rückgang des Drogenkonsums geführt. „Nicht nur Konsumentenverbände, sondern auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Drogenhilfe, Polizei, Justiz und Medizin fordern einen Neuanfang in der Drogenpolitik“, ergänzt Dietmar Schnell von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen. In verschiedenen Ländern, die einen liberalen Weg in der Drogenpolitik gegangen sind, habe sich der Konsum entgegen allen Befürchtungen nicht erhöht. Stattdessen seien die drogenbezogenen Probleme wie Todesfälle durch Überdosierung, Infektionen mit HIV und Hepatitisviren und Beschaffungskriminalität teils drastisch gesunken. Angesichts dieser Fakten, so Schnell weiter, müsse man über Alternativen zur herrschenden Drogenpolitik nachdenken.

Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag , war vor seiner Wahl Kriminalbeamter und u.a. im Bereich Drogenbekämpfung tätig. Mit ihm sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: Ist der Krieg gegen Drogen zu gewinnen? Welche Auswirkungen haben Strategien die auf Verbote und Kriminalisierung setzen? Welche politischen Rahmenbedingungen braucht die akzeptierende Drogenarbeit? Welche Vorschläge für eine humane, verantwortungsvolle Drogenpolitik werden aktuell diskutiert? In einem Impulsreferat wird Jo Biermanski aus Alsfeld, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik der LINKEN in Hessen sowie der Selbsthilfeorganisation Grüne Hilfe Hessen, die Situation vor Ort beleuchten. Der Eintritt ist frei.

Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, Erleswiesenweg 27, 36367 Wartenberg

Weitere Infos auch auf der Webseite der RLS Hessen

Piraten kritisieren Referentenentwurf zu medizinischem Cannabis

Samstag, Juni 18th, 2016

In einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung kritisiert die Piratenpartei den Referentenentwurf des Gesundheitsministerium zu medizinischem Cannabis. Die geplante Reform soll mehr Patienten den Zugang zu Cannabis als Medizin ermöglichen und die längst überfällige Kostenübernahme durch die Krankenkassen regeln. Außerdem soll das benötigte Cannabis unter Aufsicht einer zu gründenden Cannabisagentur in Deutschland angebaut werden. Der Entwurf sei „ein Schnellschuss vom Team „Gröhe-Mortler“, der zu Lasten der leidenden Patienten geht und letztlich den Anbau einer alten Heilpflanze verhindern soll, die ein wichtiger Bestandteil unserer Kultur war und ist.“

Die Piraten kritisieren unter anderem, dass den Krankenkassen die Entscheidung überlassen werden soll, in welchem Fall mit Cannabis behandelt und die Finanzierung übernommen wird. Die Pläne seien als ein „Anbauverhinderungsgesetz“ zu verstehen. Außerdem werde im vorliegenden Gesetzentwurf die Artenvielfalt der Pflanze „völlig außer acht gelassen, obwohl bekannt ist, dass unterschiedliche Sorten individuelle Linderung oder Heilung bewirken.“ Die Partei fordert, dass sowohl der Anbau als auch der Konsum von Cannabis so reglementiert werden soll, „dass eine kontrollierte Selbstversorgung und der Umgang selbstverständlich werden“.

Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland fasste zusammen: „Die PIRATEN sprechen sich ganz klar und entschieden gegen dieses unsinnige „Anbauverhinderungsgesetz“ aus und fordern eine moderne, am Menschen und seinen Therapiebedürfnissen ausgerichtete Cannabis-Politik.“ Das gehe auch anders. Das Fazit Vivarellis zu dem Entwurf: „Bitte entsorgen, liebe Bundesregierung, das hilft niemandem.“

Shiny Flakes Busts

Dienstag, April 26th, 2016

Uns erreichen immer noch Anfragen zu dem Vorfall, obwohl das Thema schon etwas zurückliegt. Die Behörden arbeiten das Thema langsam ab, wie man es auch schon aus ähnlichen Fällen kennt (http://www.gruene-hilfe.de/2015/01/07/hd-wellte-rollt-weiter-udopea-und-hanfstation-busts/).

Das kann sich je nach zuständiger Ermittlungsbehörde und Bundesland unterscheiden und sich erfahrungsgemäß hinziehen.

Ein Anrufer schilderte, dass er eine betreffende Emailadresse mit der angeblich bestellt wurde in harmlosen Anwendungen und Diensten, wie z.B. Spotify oder Netflix nutzte und diese Adresse im Freundeskreis geshared wurde.  Und es explizit nicht seine Emailadresse gewesen ist.

Es kam zu einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung des PCs bei dem Anrufer. Die Ermittlungsbehörden gehen nun davon aus, dass eine Bestellung vorgelegen haben muss – da die E-Mailadresse, bei der bestellt wurde, definitiv von seinem PC genutzt wurde.

Falls Ihr also E-Mailadressen in Programmen oder Diensten nutzt, die ihr Euch mit Dritten teilt oder Ihr nicht auschließen könnt, dass diese von Dritten genutzt werden, wäre es sinnvoll diese Referenzen von Eurem PC zu entfernen, damit Ihr nicht aus falschen Gründen angeklagt werdet.

Das gilt natürlich auch für jeden der da womöglich bestellt haben könnte.  Wir können natürlich keine Tipps geben, wie dass ihr z.B. Truecrypt installieren solltet, oder dass Ihr eure Festplatte formatieren müsst.

Offensichtlich reicht es aber aus, eine falsche Emailadresse zu nutzen, damit man wegen einer Bestellung (multipler Substanzen) angeklagt wird.

Jegliche Informationen von Betroffenen helfen uns. Meldet Euch – dann können wir Euch auch eventuell helfen!

 

 

Grüne Hilfe Bayern bietet wieder eine Sprechstunde an

Sonntag, März 20th, 2016

Am 9. April von 14.00 – 16.00 Uhr ist Katharina Walter wieder für Euch da, um Fragen um die herrschende Rechtsprechung, der medizinischen Lage und Anwaltskontakten zu beantworten.
Eine Welt Haus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München, Raum 110.

PM des Grüne Hilfe Netzwerk e.V. zur Mitgliedervollversammlung in 2016

Montag, Februar 29th, 2016

Abschlusserklärung des Grüne Hilfe Netzwerk e. V. anlässlich der Mitgliederversammlung am 13.02.2016 in Arnstadt

Am 13.02.2916 fand in Arnstadt (Thüringen) das Bundestreffen des Vereins Grüne Hilfe Netzwerk e. V. statt.

Es entwickelte sich ein reger Austausch über die jeweiligen Erfahrungen der einzelnen Regionalbüros und auch über Planungen hinsichtlich der zukünftigen Arbeitsweise der Grünen Hilfe.

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Des weiteren wurde ein neuer Vorstand gewählt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Thomas Schneider (1. Vorsitzender) und Martin Rediker (Kassenwart) wurden wieder gewählt, für den ausgeschiedenen bisherigen 2. Vorsitzenden Jost Leßmann wurde Stefan Koch neu in den dreiköpfigen Vorstand gewählt.

Mit Katharina aus Bayern und Andreas aus Nordrhein-Westfalen konnten zwei neue Mitglieder begrüßt werden, beide werden neue Regionalbüros in München und Köln betreiben.

Trotz der endlich immer weiter um sich greifenden Erkenntnis, dass die hier seit über 40 Jahren herrschende Drogen(verbots)politik letztendlich gescheitert ist, bleibt leider festzuhalten, dass noch nicht einmal die Substanz Cannabis zwischenzeitlich legalisiert ist und deren Gebraucher entkriminalisiert worden sind, noch das entsprechende Schritte ernsthaft auf den Weg gebracht sind!

So gibt es weiterhin keine bundesweit einheitlich geltende Regelung, was die so genannte geringe Menge zum Eigenbedarf betrifft. Obwohl dies bereits seit 1994 vom obersten deutschen Gericht gefordert wird!

Den weitaus größten quantitativen Umfang der Grüne Hilfe Tätigkeit für und mit rat- und hilfesuchenden Betroffenen betrifft bereits seit langen der Komplex Fahrerlaubnisrecht; so zum Beispiel der Sachverhalt das Führerscheinverlust oftmals auch dann droht und umgesetzt wird, wenn davon Betroffene nicht unter der Wirkung von THC am Straßenverkehr teilgenommen haben!

Der eigentliche Grund dafür liegt in erster Linie in der Festsetzung des so genannten analytischen Grenzwertes von 1,0 ng/ml THC im Blutserum. Der Skandal besteht nach wie vor darin, dass eine entsprechende Kommission diesen „Grenzwert“ völlig unwissenschaftlich viel zu niedrig festgesetzt hat!

Aufgrund von entsprechenden Studien und fachwissenschaftlichen Veröffentlichungen ist seit langem bekannt, dass dieser Grenzwert keinesfalls so etwas wie eine „Wirkschwelle“ beschreibt! Es fehlt bei diesem Grenzwert völlig an einer Identität zwischen Nachweis und Wirkung, bzw. Wirkungs- und Nachweiszeit!

Diese Studien, wissenschaftlichen Veröffentlichungen und auch die entsprechenden Diskussionen auf Verkehrsgerichtstagen scheinen aber sehr vielen Richtern, die beispielsweise Einsprüche gegen Bußgeldbescheide wegen Verstoß gegen § 24a StVG zu verhandeln haben, immer noch nicht bekannt zu sein! Sie scheinen überhaupt nicht informiert zu sein, denn wie ist es ansonsten zu erklären, dass sie sich fast immer strikt und „sklavisch“ an die 1,0 ng/ml Verordnung halten?

Internationale Verkehrsexperten hingegen halten einen Wert zwischen 5,0 ng/ml und 10,0 ng/ml THC im Blutserum für zielführend.

Würde aber, – wie von ihnen gefordert, – der Grenzwert auf mindestens 5,0 ng/ml THC im Blutserum heraufgesetzt, dann würden wesentlich weniger Menschen von der irrsinnigen gegenwärtig geltenden Führerscheinrechtspraxis betroffen sein, und müssten nicht mehr bei Organisationen wie der unserigen um Rat und Hilfe nachfragen.

Abschließend bedanken wir uns bei den thüringischen Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE., Sabine Berninger und Frank Kuschel, die das Treffen materiell unterstützt haben!

Vorstand der Grünen Hilfe, 13.02.2016; MR, 18.02.2016

Altes Konto der Grünen Hilfe wird aufgelöst!

Donnerstag, Februar 4th, 2016

Unser noch existierendes Bankkonto bei der Postbank Frankfurt/Main wird in
Kürze aufgelöst!

Deswegen nutzt für eure Überweisungen an uns (z. B. Spenden, Mitgliedsbeiträge) ab sofort
nur noch unser Konto bei der GLS-Bank Bochum. Die entsprechende IBAN lautet:
DE50 4306 0967 4077 1918 00 .

Bei Überweisungen aus dem Ausland ist auch die BIC anzugeben. Sie lautet: GENODEM1GLS
Vielen Dank!

Cannabiskonsum und Führerschein: Die 1,0ng/ml Grenze bleibt

Mittwoch, Januar 20th, 2016

Führerscheininhaber müssen weiterhin schon bei einer Blutkonzentration von 1,0 ng Tetrahydrocannabinol (THC) pro ml Blutserum mit einem Entzug ihrer Fahrerlaubnis rechnen. Das hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen heute in insgesamt fünf Verfahren entschieden.

Quelle

Dazu demnächst mehr. Auch wenn die Entscheidung natürlich nicht zu begrüßen ist, gibt die letzte Empfehlung wieder Möglichkeiten auf dem Klageweg etwas zu bewegen – andere Gerichte in anderen Bundesländern, mögen das eventuell anders sehen.

Autor: bw@gruene-hilfe.de